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Nachrichten


Das BAföG taugt nicht zum Ping-Pong-Spielen!

Die große Koalition: eine große Chance für die Studenten?
Davon war ich während der GroKo-Verhandlungen im November noch fest überzeugt – und hatte an dieser Stelle voller Optimismus geschrieben: „Zaudern und kleckern, das war gestern. Was auch immer Sie bei der Bundestagswahl gewählt haben, wie auch immer Sie über eine große Koalition denken – jetzt endlich kann es klappen mit dem großen Schritt nach vorn. Alles passt zusammen: die Fraktion unserer famosen Kanzlerin koaliert mit der Partei, die ihr zuletzt auf Länderebene das Leben schwer gemacht hat. Damit ist jetzt Schluss. Zusammen (und nur zusammen) können sie es schaffen“.
Gemeint war eine grundlegende Bafög-Verbesserung, die seit langem überfällig ist.
Geschehen ist seitdem nichts. Gar nichts.

Dabei sprudeln die staatlichen Einnahmen wie lange nicht mehr. Und die Pläne für eine Einigung zur Bafög-Reform liegen praktisch schon auf dem Tisch.
Nein, das ist nicht ganz richtig. Sie lagen schon einmal auf dem Tisch. Im Herbst hatten sich Vertreter von Bund und Ländern schon auf Eckpunkte verständigt. Auch im ersten Entwurf des GroKo-Vertrages war die Bafög-Reform noch drin.
Dann verschwand sie wieder in der hintersten Schublade der Bund-Länder-Streitpunkte….
Fragt man die Länder, hört man: Ja, wir sind für die Verbesserung des Bafög, wenn der Bund uns bei den Mehrkosten entlastet. Fragt man beim Bund: Ja, auch wir wollen ein besseres Bafög, aber nur wenn die Länder weiter 35% der Kosten tragen. Wie beim Ping-Pong ist jede Seite sehr bemüht, das Bällchen so schnell wie möglich wieder ins andere Feld zu schlagen. Ein Ende dieses Ping-Pong-Spiels, das inzwischen 4 Jahre dauert, ist nicht in Sicht.
Wie aus gewöhnlich ungewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautete, ist mit einer Bafög-Reform in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen. Das wäre wirklich ein Armutszeugnis ersten Ranges, wenn man bedenkt, wie viele Sonntagsreden zu diesem Thema schon gehalten wurden.


Fritz Berger, Geschäftsführer, Hochschul-Sozialwerk Wuppertal, Email:berger(at)hsw.uni-wuppertal.de